Journalartikel

Jahr der Veröffentlichung: 2011

Seiten: 475-492

Zeitschrift: Zeitschrift für Parlamentsfragen

Bandnummer: 42

Heftnummer: 3

DOI Link: https://doi.org/10.5771/0340-1758-2011-3-475

Verlag: Nomos Verlagsgesellschaft

Abstract: 

Angesichts von Politikverflechtungsfalle und Verhandlungsdemokratie im deutschen Parteienstaat eröffnet die Implementierung von direkter Demokratie Möglichkeiten parteitaktische Blockaden zu Gunsten sachorientierter Politik institutionell zu umgehen. Der internationale Vergleich von Verfassungsreformen in verflochtenen Systemen zeigt, dass besonders abgekoppelte Entscheidungs- und Verhandlungsarenen zum Erfolg von Reformen beitragen, da sie sachorientiertes Verhalten von Parteien fördern. In diesem Sinne können auch direktdemokratische Verfahren alternative Handlungsräume in der repräsentativen Demokratie eröffnen, wie der Vergleich von Partei-Motiven bei der Auslösung von direktdemokratischen Abstimmungen auf nationaler Ebene in Westeuropa belegt. Getrennt nach Verfahren zeigt sich, dass besonders obligatorische Referenden aufgrund ihrer speziellen Konstruktionsweise weniger für eine parteitaktische, als für eine sachorientierte Nutzung geeignet sind. Ein dementsprechend entworfenes Szenario eines möglichen obligatorischen Referendums im politischen System der Bundesrepublik würde die Hürden und Verfahren bei Verfassungsänderungen flexibilisieren und Politikblockaden auflösen.

Harvard-Zitierstil: Hornig, E. (2011) Direkte Demokratie und Parteienwettbewerb - Überlegungen zu einem obligatorischen Referendum als Blockadelöser auf Bundesebene, Zeitschrift für Parlamentsfragen, 42(3), pp. 475-492. https://doi.org/10.5771/0340-1758-2011-3-475

APA-Zitierstil: Hornig, E. (2011). Direkte Demokratie und Parteienwettbewerb - Überlegungen zu einem obligatorischen Referendum als Blockadelöser auf Bundesebene. Zeitschrift für Parlamentsfragen. 42(3), 475-492. https://doi.org/10.5771/0340-1758-2011-3-475