Sammelbandbeitrag

Erschienen in: Soziale Gerechtigkeit : Reformpolitik am Scheideweg

Herausgeberliste: Grasse, A; Ludwig, C; Dietz, B

Jahr der Veröffentlichung: 2006

Seiten: 129-149

ISBN: 978-3-531-15021-5

eISBN: 978-3-531-90042-1

DOI Link: https://doi.org/10.1007/978-3-531-90042-1_9

Auflage: 1

Abstract: 
Der deutsche Bundesstaat ist reformbedürftig. Darüber herrscht in
Politik und Wissenschaft bereits seit langem Einvernehmen. Die konkreten
Inhalte der Föderalismusreform aber waren (und sind noch immer) höchst
umstritten. Um Gestaltungsspielräume neu bzw. wieder zu eröffnen, und
zwar für Bund und Länder gleichermaßen, haben Bundestag und Bundesrat am
30. Juni und 07. Juli 2006 im Rahmen der größten Revision des
Grundgesetzes seit 1949 (25 Artikel) die „Entflechtung“ der beiden
Ebenen beschlossen. Aufbauend auf den Ergebnissen der am 17. Dezember
2004 gescheiterten „Bundesstaatskommission“ (eingesetzt am 16./17.
Oktober 2003) und den entsprechenden Vereinbarungen von CDU/CSU und SPD,
gelang es der Großen Koalition — mit ganz erheblichen Schwierigkeiten
—, die ersehnte Reform des Föderalismus in Deutschland nach jahrelanger
Debatte endlich Wirklichkeit werden zu lassen.

Harvard-Zitierstil: Grasse, A. (2006) Territoriale Gerechtigkeit im deutschen Bundesstaat – Reformen im Spagat von Wachstums- und Verteilungsproblemen, in Grasse, A., Ludwig, C. and Dietz, B. (eds.) Soziale Gerechtigkeit : Reformpolitik am Scheideweg. 1. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften, pp. 129-149. https://doi.org/10.1007/978-3-531-90042-1_9

APA-Zitierstil: Grasse, A. (2006). Territoriale Gerechtigkeit im deutschen Bundesstaat – Reformen im Spagat von Wachstums- und Verteilungsproblemen. In Grasse, A., Ludwig, C., & Dietz, B. (Eds.), Soziale Gerechtigkeit : Reformpolitik am Scheideweg (1, pp. 129-149). VS Verlag für Sozialwissenschaften. https://doi.org/10.1007/978-3-531-90042-1_9